BELEUCHTETER SPIEGEL
Europäisches Patent · EP3618665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3618665
- Anmeldenummer
- EP18793927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2018
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 42/08 (2006.01)A45D 42/24 (2006.01)F21S 4/24 (2016.01)A45D 42/10 (2006.01)A45D 42/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201762502135 P 05.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/030822 03.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/204599 08.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PATEL, Dhavalkamar
Greer, SC 29650, US
VELTRI, Thomas
Simpsonville, SC 29681, US
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