ABNAHMEBAUGRUPPE ODER TESTRÖHRCHEN FÜR EINE GERINGE MENGE EINER KÖRPERFLÜSSIGKEIT MIT EINEM VERLÄNGERUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3618962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3618962
Anmeldenummer
EP18729550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
26.05.2021
Schutz endet spätestens
24.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B01L 3/14 (2006.01)
Priorität
AT 503522017 02.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/AT2018/060079 25.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/201174 08.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026

  2. 22.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  6. 20.08.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2021

  7. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÖCK, Arnold

4481 Asten, AT

EBETSBERGER, Franz

4550 Kremsmünster, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.