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Europäisches Patent · EP3619342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3619342
Anmeldenummer
EP18717044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
16.10.2024
Schutz endet spätestens
10.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
D01G 31/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017109568 04.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/059243 11.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/202391 08.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 07.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2024

  5. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTUNG, Reinhard

41065 Mönchengladbach, DE

BOSSMANN, Johannes

47665 Sonsbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.