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Europäisches Patent · EP3619367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3619367
- Anmeldenummer
- EP18725583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2018
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 201707274 05.05.2017GB 201707273 05.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/051215 04.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/203089 08.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCIA CORROCHANO, David
09240 Burgos, ES
SMALLMAN, Paul
Congleton Cheshire CW12 3DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.