SCHWIMMENDES BODENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3619376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3619376
- Anmeldenummer
- EP19735319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/12 (2006.01)E04F 15/18 (2006.01)E04F 15/20 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2018/068239 05.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067860 03.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007918 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAHY, Jan
6825 AB Arnhem, NL
SIEBEL, Alexander
52078 Aachen, DE
BÖTTCHER, Rolf-Dieter
47533 Kleve, DE
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