STÜTZSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3619491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3619491
- Anmeldenummer
- EP18726343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2018
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 3/12 (2006.01)F28F 1/02 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)H01M 10/6556 (2014.01)H01M 10/625 (2014.01)H01M 10/613 (2014.01)
- Priorität
- CH 6042017 05.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/061425 03.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/202813 08.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 26.04.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5020 Salzburg, AT
5271 Moosbach, AT
4893 Zell am Moos, AT
8401 Kalsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.