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Europäisches Patent · EP3620009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620009
Anmeldenummer
EP17908490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04W 72/56 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/083121 04.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/201415 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Corporation of America

20000 Mariner Avenue, Suite 200, Torrance, CA 90503, US

Erfinderin/Erfinder

WANG, Lilei

Beijing 100020, CN

SUZUKI, Hidetoshi

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.