ÜBERTRAGUNG EINES SCHEDULING REQUESTS VOR DEM ABSCHLUSS EINES RANDOM ACCESS-VERFAHRENS FÜR EINEN WEITEREN FUNKTRÄGER

Europäisches Patent · EP3620020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620020
Anmeldenummer
EP18726896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 72/12 (2009.01)
H04W 74/08 (2009.01)
Priorität
US 201762501902 P 05.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/031420 07.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/204922 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BASU MALLICK, Prateek

63225 Langen, DE

KUCHIBHOTLA, Ravi

Chicago, Illinois 60699-3916, US

LOEHR, Joachim

65203 Wiesbaden, DE

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