ÜBERTRAGUNG EINES SCHEDULING REQUESTS VOR DEM ABSCHLUSS EINES RANDOM ACCESS-VERFAHRENS FÜR EINEN WEITEREN FUNKTRÄGER
Europäisches Patent · EP3620020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620020
- Anmeldenummer
- EP18726896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2018
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 72/12 (2009.01)H04W 74/08 (2009.01)
- Priorität
- US 201762501902 P 05.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/031420 07.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/204922 08.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BASU MALLICK, Prateek
63225 Langen, DE
KUCHIBHOTLA, Ravi
Chicago, Illinois 60699-3916, US
LOEHR, Joachim
65203 Wiesbaden, DE
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