GEZOGENER ANBAUGRUBBER

Europäisches Patent · EP3620038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620038
Anmeldenummer
EP19185758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2019
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 63/24 (2006.01)
A01B 59/043 (2006.01)
Priorität
DE 202018105101 U 06.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Preimeß, Hans-Jörg

4710 Grieskirchen, AT

Meindlhumer, Wilhelm

4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.