GEFRORENES DESSERT
Europäisches Patent · EP3620062 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620062
- Anmeldenummer
- EP19205502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A23G 9/24 (2006.01)A23G 9/28 (2006.01)A23G 9/48 (2006.01)A23G 9/50 (2006.01)
- Priorität
- EP 15174378 29.06.2015EP 15174385 29.06.2015
- Abgezweigt von
- EP16736414
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BYRNE, Luke Daniel, Peter
Down, Northern Ireland BT33 0LA, GB
CHENEY, Paul, Edward
Bedford, Bedfordshire MK44 1LQ, GB
LITCHFIELD, Timothy, John
Bedford, Bedfordshire MK44 1LQ, GB
WILLMOTT, Mark
Bedford, Bedfordshire MK44 1LQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.