KOPPLUNGS-EINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3620248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620248
Anmeldenummer
EP18193443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 28, 88074 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

MAURER, Eckhard

88094 Oberteurigen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.