ROBOTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3620277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620277
Anmeldenummer
EP18794768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
17.11.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 13/08 (2006.01)
B25J 19/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017092029 03.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/016576 24.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/203492 08.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 28.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

  3. 17.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUTAGAWA, Masayasu

Toyama-shi Toyama 930-8511, JP

NAKASHIMA, Hiroyuki

Toyama-shi Toyama 930-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.