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Europäisches Patent · EP3620302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620302
Anmeldenummer
EP19206167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2016
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/01 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 29/377 (2006.01)
B41J 13/22 (2006.01)
B41J 3/60 (2006.01)
B41J 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015130744 30.06.2015
JP 2015130745 30.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Masaharu

Tsukuba-shi, Ibaraki 300-1268, JP

SUDA, Hiroyuki

Higashi Okitama-gun, Yamagata 999-2174, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.