DRUCKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3620302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620302
- Anmeldenummer
- EP19206167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41J 29/377 (2006.01)B41J 13/22 (2006.01)B41J 3/60 (2006.01)B41J 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015130744 30.06.2015JP 2015130745 30.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Masaharu
Tsukuba-shi, Ibaraki 300-1268, JP
SUDA, Hiroyuki
Higashi Okitama-gun, Yamagata 999-2174, JP
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