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Europäisches Patent · EP3620323 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620323
Anmeldenummer
EP18192556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60L 15/20 (2006.01)
B62K 23/02 (2006.01)
B62M 6/45 (2010.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Greven, Dietmar

41541 Dormagen, DE

Misgeld, Berno Johannes Engelbert

41460 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.