AUTOMATISCHE EISENBAHNSICHERHEITSSYSTEME
Europäisches Patent · EP3620348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620348
- Anmeldenummer
- EP19191900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2019
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 23/34 (2006.01)B61L 15/00 (2006.01)B60L 3/00 (2019.01)B60L 15/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201862725666 P 31.08.2018US 201816146527 28.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOVENALL, Jeremy
Mercer, PA 16137, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.