AUTOMATISCHE EISENBAHNSICHERHEITSSYSTEME

Europäisches Patent · EP3620348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620348
Anmeldenummer
EP19191900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2019
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 23/34 (2006.01)
B61L 15/00 (2006.01)
B60L 3/00 (2019.01)
B60L 15/32 (2006.01)
Priorität
US 201862725666 P 31.08.2018
US 201816146527 28.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOVENALL, Jeremy

Mercer, PA 16137, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.