ARBEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3620580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620580
Anmeldenummer
EP19154096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2019
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/30 (2006.01)
E02F 3/32 (2006.01)
E02F 3/42 (2006.01)
Priorität
JP 2018166839 06.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIZAWA, Takenori

Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

ISHIAI, Akihiro

Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.