ARBEITSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3620580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620580
- Anmeldenummer
- EP19154096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2019
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/30 (2006.01)E02F 3/32 (2006.01)E02F 3/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018166839 06.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIZAWA, Takenori
Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP
ISHIAI, Akihiro
Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP
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