MR-TRÄGER MIT GUMMIENTKOPPLER MIT DOPPELTER HÄRTE

Europäisches Patent · EP3620682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620682
Anmeldenummer
EP19194243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2019
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/10 (2006.01)
Priorität
US 201862729338 P 10.09.2018
CN 201910602338 05.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

BeijingWest Industries Co., Ltd.

BeijingWest Industries Co. Ltd.

No. 85 Puan Road Doudian Town Fangshan District, 102400 Beijing, CN

Erfinderin/Erfinder

HAERR, Timothy Allen

Enon, OH45323, US

ZEHNDER II, James William

Tipp City, OH Ohio OH45371, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.