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Europäisches Patent · EP3620701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620701
- Anmeldenummer
- EP19196286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16L 3/22 (2006.01)F16L 3/24 (2006.01)F16L 3/227 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018121980 10.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 22.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Niizuma Wasner GmbH, Patentanwaltsbüro, Lörracherstrasse 122, 4125 Riehen 1
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
88167 Stiefenhofen, DE
88239 Wangen im Allgäu, DE
88239 Wangen im Allgäu, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.