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Europäisches Patent · EP3620778 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620778
- Anmeldenummer
- EP17917158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2017
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01N 23/04 (2018.01)G01N 23/046 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024319 03.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/008620 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIIZAKA Takuma
Kyoto-shi Kyoto 604-8511, JP
KEYAKI Yasuyuki
Kyoto-shi Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.