ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3620900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620900
Anmeldenummer
EP19194015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2019
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
27.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H10K 59/131 (2023.01)
H10K 59/80 (2023.01)
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 3/044 (2006.01)
Priorität
KR 20180107903 10.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong-Hwa

Gyeonggi-Do, KR

LEE, Kyungsu

Gyeonggi-Do, KR

HAN, Jeongyun

Gyeonggi-Do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.