KÜHLDÜSE FÜR EXTRUDER
Europäisches Patent · EP3621463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3621463
- Anmeldenummer
- EP18833888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 20.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A23P 30/20 (2016.01)
- Priorität
- DE 102017223829 27.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/086757 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/129744 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REIMER, Dimitri
49610 Quakenbrück, DE
ISAAK, Johann
49610 Quakenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.