SCHARNIER FÜR HAUSHALTSGERÄT

Europäisches Patent · EP3621507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3621507
Anmeldenummer
EP18728741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 3/18 (2006.01)
Priorität
IT 201700049646 08.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/053107 04.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/207063 15.11.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DORA, Massimo

I-25035 Ospitaletto BS, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.