SOFTWARESYNCHRONISATION FÜR BETTSEITIGE DYNAMISCHE BILDGEBUNG

Europäisches Patent · EP3621523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3621523
Anmeldenummer
EP18730190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2006.01)
Priorität
US 201762504790 P 11.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/032005 10.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/209045 15.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOTT, Richard T.

Rochester NY 14608, US

ROGERSON, Scott A.

Rochester NY 14608, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.