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Europäisches Patent · EP3621555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3621555
Anmeldenummer
EP18722341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
16.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 201715589183 08.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/027860 17.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/208440 15.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSON, Marc

Santa Rosa, California 95403, US

CROSBIE, Niall

Santa Rosa, California 95403, US

KEOGH, James R.

Santa Rosa, California 95403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.