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Europäisches Patent · EP3621702 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3621702
Anmeldenummer
EP18725415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A62B 23/06 (2006.01)
A61F 5/08 (2006.01)
A61M 15/08 (2006.01)
Priorität
SE 1750584 12.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/061324 03.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/206388 15.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELLMAN, Mikael

113 45 Stockholm, SE

RUIN, Alexis

117 37 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.