DUSCHTÜRSCHARNIERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3622140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3622140
- Anmeldenummer
- EP18739603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710442 29.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/051820 28.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/002877 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Scott
Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB
NAKOS, Christos
Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB
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