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Europäisches Patent · EP3622183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3622183
- Anmeldenummer
- EP18720609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/0427 (2019.01)F16K 49/00 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017004531 11.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/060865 27.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/206316 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BIWERSI, Sascha Alexander
66693 Mettlach, DE
STÖNNER, Christoph
66386 St. Ingbert, DE
TEIGA, Michael Timothy
Loudonville, Ohio 44842, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.