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Europäisches Patent · EP3622441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3622441
- Anmeldenummer
- EP18721684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017004499 10.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/000234 02.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/206141 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDRES, Günter
81547 München, DE
RIEDL, Josef
85395 Attenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.