SIEB FÜR BERIESELUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3622824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3622824
Anmeldenummer
EP18194106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
16.11.2022
Schutz endet spätestens
11.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A21C 9/04 (2006.01)
B07B 1/20 (2006.01)
B07B 13/16 (2006.01)
A21C 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  7. 22.11.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2022

  8. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN BLOKLAND, Johannes Josephus Antonius

1251 BG Laren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.