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Europäisches Patent · EP3622846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3622846
- Anmeldenummer
- EP18194458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A44C 27/00 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)B21D 53/44 (2006.01)A44C 9/00 (2006.01)A44C 5/02 (2006.01)B44C 5/04 (2006.01)G04B 19/28 (2006.01)B44C 1/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.