SENSORKLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP3622886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3622886
Anmeldenummer
EP19204817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2012
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
01.04.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/0205 (2006.01)
A41D 1/00 (2018.01)
A41D 13/00 (2006.01)
A63B 24/00 (2006.01)
Priorität
US 201113077520 31.03.2011
Abgezweigt von
EP12162815
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHEFFLER, Kimberly

Glen Mills, Pennsylvania 19342, US

MASLANY, Melanie M.

Philadelphia, Pennsylvania 19129, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.