PATIENTENHEBESYSTEM

Europäisches Patent · EP3622934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3622934
Anmeldenummer
EP19197409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
26.05.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
US 201862732341 P 17.09.2018
US 201916566319 10.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  3. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRASSLE, Derek

975 92 Lulea, SE

STEVENS, Kayla

975 92 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.