BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3622980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3622980
Anmeldenummer
EP18810335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 60/113 (2021.01)
A61M 60/279 (2021.01)
A61M 60/37 (2021.01)
A61M 1/14 (2006.01)
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
JP 2017109427 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/020763 30.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/221586 06.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAKI Hideto

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

KATAYAMA Yuki

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

TAKEUCHI Satoshi

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.