BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3622980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3622980
- Anmeldenummer
- EP18810335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 60/113 (2021.01)A61M 60/279 (2021.01)A61M 60/37 (2021.01)A61M 1/14 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)A61M 1/34 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017109427 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/020763 30.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/221586 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAKI Hideto
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
KATAYAMA Yuki
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
TAKEUCHI Satoshi
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.