FALLSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3623014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623014
Anmeldenummer
EP18206927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 1/10 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
TW 107131906 11.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Yoke Industrial Corp.

No. 39, Gongyequ 33rd Road Xitun District, Taichung City 407, TW

Erfinderin/Erfinder

WANG, Jyu-Yi

500 Changhua City, Changhua County, TW

HUNG, Wei-Chieh

407 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.