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Europäisches Patent · EP3623125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623125
Anmeldenummer
EP19197018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 5/22 (2006.01)
B27G 19/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800008653 17.09.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICCA, Ms. Roberta

I-12022 Busca (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.