ERKENNUNG VON VERSCHLEISS IN EINEM EISENBAHNSYSTEM

Europäisches Patent · EP3623256 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623256
Anmeldenummer
EP18194603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B61L 15/00 (2006.01)
B61L 23/04 (2006.01)
B61L 27/53 (2022.01)
B61L 27/57 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern

Erfinderin/Erfinder

Cortinovis, Andrea

5430 Wettingen

Eisele, Andreas

79787 Lauchringen, DE

Stemmler, Christoph

5415 Nussbaumen

Koch, Andreas

5400 Baden

Fehrenbach, Christophe

3000 Bern 65

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.