KABELTROMMEL MIT SCHRÄG GESTELLTER TROMMELACHSE
Europäisches Patent · EP3623329 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3623329
- Anmeldenummer
- EP19156855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2019
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65H 75/40 (2006.01)B65H 75/44 (2006.01)H02G 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018122065 11.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 20.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89296 Osterberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.