ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3623432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623432
Anmeldenummer
EP19196663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 7/42 (2018.01)
C09D 7/65 (2018.01)
C09D 167/08 (2006.01)
Priorität
EP 18194061 12.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jotun A/S

P.O. Box 2021, 3202 Sandefjord, NO

Erfinderin/Erfinder

MARSTOKK, Olav

3209 Sandefjord, NO

AAS, Astrid Lydvo

3209 Sandefjord, NO

FJELDE, Sigve

3209 Sandefjord, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.