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Europäisches Patent · EP3623542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623542
Anmeldenummer
EP18194051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/14 (2006.01)
E04F 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Rudolf

94315 Straubing, DE

Girnghuber, Claus

84163 Marklkofen, DE

Müller, Dietmar

84160 Frontenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.