VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINEN FLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3623548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623548
Anmeldenummer
EP19195733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 1/00 (2006.01)
E05C 1/16 (2006.01)
E05B 5/00 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
Priorität
IT 201800008609 14.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALBAN, Giacomo Mario

36060 Romano d'Ezzelino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.