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Europäisches Patent · EP3623660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3623660
- Anmeldenummer
- EP19195052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2019
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 22.06.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201814925 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOORES, Jason
Billericay, Essex CM11 2UN, GB
KWOK, Ada
Campbellfield, Victoria 3061, AU
WADE, Robert
Plymouth, Michigan 48170, US
FISK, Thomas
London, Bromley-by-Bow E3 3GR, GB
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