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Europäisches Patent · EP3623660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623660
Anmeldenummer
EP19195052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/36 (2006.01)
Priorität
GB 201814925 13.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOORES, Jason

Billericay, Essex CM11 2UN, GB

KWOK, Ada

Campbellfield, Victoria 3061, AU

WADE, Robert

Plymouth, Michigan 48170, US

FISK, Thomas

London, Bromley-by-Bow E3 3GR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.