FALTENABDECKUNG FÜR EINEN DACHBEREICH EINER MASCHINE

Europäisches Patent · EP3623686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623686
Anmeldenummer
EP19196082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 1/02 (2006.01)
B23Q 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 202018105244 U 13.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Karsten

33649 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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