WARTUNGSÖFFNUNG

Europäisches Patent · EP3623687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623687
Anmeldenummer
EP19196306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 1/02 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
Priorität
FI 20185761 13.09.2018
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Raumaster OY

Nortamonkatu 34, 26100 Rauma, FI

Erfinderin/Erfinder

VÄHÄAHO, Olli-Pekka

FI-90570 Oulu, FI

JUNNILA, Juha

FI-26720 Monnanummi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.