HEISSDAMPFGENERATOR

Europäisches Patent · EP3623701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623701
Anmeldenummer
EP19196375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22G 1/16 (2006.01)
F22G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018169420 11.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  3. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  4. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Tokuden Co., Ltd

Tokuden Co., Ltd.

40, Rikyu-cho Nishino, Yamashina-ku, Kyoto-shi Kyoto 607-8345, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIMOTO, Yasuhiro

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

TONOMURA, Toru

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.