DACHHAKEN

Europäisches Patent · EP3623722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623722
Anmeldenummer
EP19194867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24S 25/613 (2018.01)
F24S 25/634 (2018.01)
F24S 25/60 (2018.01)
F24S 25/632 (2018.01)
F24S 25/00 (2018.01)
Priorität
DE 102018122176 11.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

SL Rack GmbH

Münchener Str. 1, 83527 Haag, DE

Erfinderin/Erfinder

Schletter, Ludwig

83527 Haag i. OB, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.