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Europäisches Patent · EP3623742 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3623742
- Anmeldenummer
- EP18020449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F41H 13/00 (2006.01)F42B 10/26 (2006.01)F41A 21/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 28.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2023
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.