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Europäisches Patent · EP3623742 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623742
Anmeldenummer
EP18020449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
02.08.2023
Schutz endet spätestens
13.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F41H 13/00 (2006.01)
F42B 10/26 (2006.01)
F41A 21/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  4. 28.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2023

  5. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.