LINSENEINHEIT

Europäisches Patent · EP3623855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623855
Anmeldenummer
EP18799139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 7/02 (2021.01)
Priorität
JP 2017095285 12.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/018288 11.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/207909 15.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Maxell, Ltd.

1 Koizumi, Oyamazaki, Oyamazaki-Cho, Otokuni-Gun,, Kyoto, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRATA Hiroyuki

Kyoto 618-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.