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Europäisches Patent · EP3623894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623894
Anmeldenummer
EP18194300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2018
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2020.01)
B60T 7/22 (2006.01)
B60T 8/17 (2006.01)
B60T 8/18 (2006.01)
B60T 17/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACOBSEN, Niels Jul

5230 Odense M, DK

Nielsen, Soeren

6400 Soenderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.