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Europäisches Patent · EP3624112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3624112
Anmeldenummer
EP19195322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10K 11/178 (2006.01)
H04R 1/10 (2006.01)
Priorität
EP 18193193 07.09.2018
AT 505182019 07.06.2019
US 201916535486 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Perkmann, Michael

1150 Wien, AT

Wöhrer, Daniel

3003 Gablitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.