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Europäisches Patent · EP3624626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3624626
Anmeldenummer
EP18720376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 3/24 (2006.01)
A43B 13/36 (2006.01)
Priorität
IT 201700053475 17.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052729 19.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/211342 22.11.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAMANI, Marco

21041 Albizzate (Varese), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.